Gegen Vorratsdatenspeicherung
30.05.2006 on 12:40 | In Medien & Internet, Politik, Unkategorisiert | No CommentsWie bei Heise zu lesen ist, fordern Bürgerechtler dazu auf, dass man seine Abgeordneten darum bitten soll, für eine Klage beim Europäischen Gerichtshof, gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung, zu stimmen.
So wie ich es verstanden habe muss hierzu ein Antrag zu einer Tagesordnungsänderung gestellt und darüber abgestimmt werden, sowie über die Klage selbst soll dann abgestimtm werden. Alles diesen Freitag. Einen Musterbrief hierzu, den man auch per E-Mail an seine Abgeordneten senden kann, gibts es von der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Seinen Abgeordneten, der einem im Bundestag vertritt, findet man über die Website des Bundestages.
Kurz und knapp der Hintergrund: Die EU hat in einem ihrer Gremien eine Richtlinie beschlossen, nach welcher alle Mitgliedsstaaten mindestens ein halbes Jahr alle Verbindungsdtaen (Internet, Telefon usw.) verdachtsunabhängig speichern sollen. Nun kommt ja oft das Argument: Ist ja mir egal, denn ich hab ja nichts zu verbergen, ich hab ja nichts verbrochen. Das ist ziemlich dümmlich dieses Argument, da ich auch als völlig gesetzestreuer Bürger doch so einige zu verbergen habe. Wer nichts zu verbergen hat kann mir gern per E-Mail seine Kontodaten inklusive PIN und TANs zusenden 
Des weiteren besteht durchaus die Gefahr, dass man dan nirgendwann beweisen muss, dass man etwas nicht getan hat. Momentan ist es so, dass einem der Staat beweisen muß, dass ma nschuldig ist und wen ner dies nicht kann, belibt man unschuldig. Aber allzu oft werden irgendwelche Daten aus irgendwelchen Computern als feststehendes Faktum angeshen. Wen nda nun in einem Datum steht, dass ich etwas illegales getan habe, dann fälklt es mir als einfacher Bürger relativ schwer meine Unschuld zu beweisen. Und es soll jetzt keiner so dämlich sein und behaupten, mann könne diese Verbindunsgdaten nicht manipulierne oder verschleiern.
Effektiv wird diese Datenspeicherung die Verbrechensbekämpfung nicht verbessern. Diejenigen die kriminell tätig sein möchten haben Mittel und Wege auch dies trotz Vorratsdatenspeicherung zu tun. Allerdings entsteh hierdurch eine riessige Datnebank über welche Nutzungsprofile ertsellt werden können. Und diese sind für die freie Wirtschaft und das MArtketing äusserst interessant. Sogar so interessant, dass die Britische Regierung bereits in Erwägung zog die Date niherer Elektropässe für 2000 Euro pro Datensatz an die freie Wirtschaft zu verkaufen.
Und jetzt sage mir noch mal einer ihm sei das Egal und er habe nichts zu verbergen
